Allgemeine Geschäftsbedingungen
Coy GmbH · Stand: Juli 2026
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Coy GmbH, Zur Kalbacher Höhe 17, 60438 Frankfurt am Main (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden über die Erbringung von Beratungs- und Dienstleistungen.
(2) Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
(3) Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter erbringt Beratungs- und Dienstleistungen in den Bereichen Digitalisierung, Prozesse und Technologieeinsatz. Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Leistungspakets bzw. dem individuellen Angebot.
(2) Die Leistungen werden als fortlaufende Leistung gegen wiederkehrende Vergütung (Abonnement) erbracht, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
(3) Der Anbieter schuldet die vereinbarte Tätigkeit, nicht einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Darstellungen der Leistungen auf der Website oder in Unterlagen des Anbieters sind freibleibend und stellen kein bindendes Angebot dar.
(2) Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde ein Angebot des Anbieters in Textform annimmt oder den vom Anbieter bereitgestellten Bezahlvorgang (Stripe) abschließt und der Anbieter die Bestellung in Textform bestätigt.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Vergütung wird monatlich im Voraus fällig und über den Zahlungsdienstleister Stripe abgerechnet. Der Kunde ermächtigt den Anbieter, die wiederkehrende Vergütung über das im Bezahlvorgang hinterlegte Zahlungsmittel einzuziehen.
(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen (§ 288 BGB). Der Anbieter ist berechtigt, seine Leistungen nach vorheriger Ankündigung auszusetzen, solange fällige Zahlungen ausstehen.
(4) Preisanpassungen kündigt der Anbieter mindestens sechs Wochen im Voraus in Textform an. Der Kunde kann den Vertrag in diesem Fall außerordentlich zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisanpassung kündigen.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, soweit nicht ausdrücklich eine feste Laufzeit vereinbart ist.
(2) Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats kündigen.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung und benennt eine fachkundige Ansprechperson.
(2) Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund unterbliebener oder verspäteter Mitwirkung des Kunden, gehen hieraus entstehende Mehraufwände nicht zu Lasten des Anbieters; der Vergütungsanspruch bleibt unberührt.
§ 7 Nutzungsrechte
(1) Der Anbieter räumt dem Kunden mit vollständiger Zahlung der jeweiligen Vergütung ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Recht ein, die im Rahmen des Vertrags erstellten Arbeitsergebnisse für eigene Geschäftszwecke zu nutzen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
(2) Vorbestehende Rechte, Methoden, Vorlagen und allgemeines Know-how des Anbieters bleiben bei diesem.
§ 8 Vertraulichkeit
Die Parteien behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und verwenden sie nur für die Zwecke des Vertrags. Diese Pflicht besteht für die Dauer von drei Jahren nach Vertragsende fort.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.